Wer ist hier der Chef?

Dieses Bild gehört der Vergangenheit an, wenn der Bebauungsplan umgesetzt wird.

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Was bisher geschah
Am 2. Mai diskutierte der Stadtentwicklungsausschuss von Jena eine geschlagene Stunde über den Eichplatz – das heißt, über die geplanten Fassaden am Eichplatz. Über die Nutzung wollte Stadtarchitekt Dr. Matthias Lerm mal wieder nicht reden. Auf meine Nachfrage nach der Verträglichkeit der geplanten 15000 m² Einzelhandelsfläche verwies er auf die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes von 2007, das im Fachdienst Stadtentwicklung eingesehen werden könnte.

Im Kundschaftereinsatz
Dort allerdings wusste keiner davon. Man bot mir das Nahversorgungskonzept von 2006 an. Das ist lehrhaft, beschäftigt sich aber mit Lebensmitteln, Windeln und Waschpulver, nicht mit dem „innenstadtrelevanten Sortiment“ aus Kleidung, Schuhen, Elektronik und Büchern. Für den Eichplatz könnte man den Bedarf für einen zusätzlichen Bäcker und Fleischer ableiten, mehr aber auch nicht. Dafür erfuhr ich, dass das Problem des fehlenden Einzelhandelsgutachtens schon seit langem bekannt war und nicht erst am Morgen des 3. Mai plötzlich und unerwartet aus den Tiefen der Hölle auftauchte.

High Noon im Rathaus
Am 16. Mai gab es eine öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und der Werkausschüsse der Eigenbetriebe Kommunale Immobilien und Kommunalservice Jena. Was da relativ nüchtern berichtet wurde, konnte einen vom Glauben an die parlamentarische Demokratie abfallen lassen. Bereits im März hatte man nicht nur das Problem mit dem Einzelhandel erkannt, sondern auch schon ein Angebot für das Einzelnhandelsgutachten angefordert und das Rechtsamt mit einem Rechtsgutachten beauftragt. Auf die Idee, Stadtrat oder Ausschüsse zu informieren, kam keiner. Im Gegenteil: Wegen des hohen öffentlichen Interesses habe man keine Gerüchte in die Welt setzen wollen. Dabei unterschreibt jeder, der in diesen Gremien sitzt, erst einmal eine Schweigeverpflichtung.
Der Stadtarchitekt räumte mir gegenüber halbherzig einen Fehler ein und zog sich diesmal auf die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts von 1997 zurück. Das Konzept von 2003 ist veraltet, aber wir hätten da noch eins von 1997? Warum nicht gleich 1989? Oder die Kaiserzeit?
Dass man als normaler Bürger mit Falschaussagen und Geschwafel hingehalten wird, wundert mich schon gar nicht mehr. Dass die Verwaltung den Stadtrat, immerhin ihren obersten Chef, ebenso im Dunklen tappen lässt, ist eine neue Erkenntnis. Selbst wenn man nach einem ganz konkreten Problem fragt, bekommt man eine falsche Antwort. Mit anderen Worten: Auch der Stadtentwicklungsausschuss wurde nach Strich und Faden belogen. So richtig aufregend fand das allerdings nur die linke Opposition. Mit meiner in einer Woche gereiften Wut trug ich wacker dazu bei. Die Bürger saßen größtenteils mit ungläubigem Staunen im Rathaussaal.

Der Lichtblick
KIJ-Werkleiter Götz Blankenburg, ein Mann, der für diesen Posten entschieden zu ehrlich ist, erklärte recht eindeutig, dass man das neue Gutachten vor allem wegen der Bürgerinitiative in Auftrag gegeben habe. Mit der erfolglosen Klage für die Zulassung eines Bürgerbegehrens hatte sie gezeigt, dass sie kein Papiertiger ist. In 30 anderen Städten, sagte er, könnte man einen solchen Bebauungsplan problemlos durchziehen. In Jena aber müsste man sich wärmer anziehen.
Widerstand ist möglich.

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Über Heidrun Jänchen

Physikerin, Autorin von Fantasy und Science Fiction und als Mitglied der Bevölkerung engagierte und unangepasste Bürgerin
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