Hinterher ist es zu spät

TTIP_logo TTIP_CETADie Politiker versprechen blühende Landschaften durch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP mit Kanada und den USA. „Einem unabhängigen Bericht zufolge könnte ein ambitioniertes Abkommen Unternehmen Ersparnisse in Millionenhöhe bescheren und hunderttausende neue Arbeitsplätze kreieren“, meint etwa die Europäische Kommission. Aber „könnte“ ist kein „wird“. Was hingegen geschehen wird, ist der „Abbau von Handelshemmnissen“. Das sind nicht vorrangig Zölle, sondern vor allem unterschiedliche Regelungen zum technischen und Verbraucherschutz. Dass bei dieser Art der Deregulierung die Standards nicht besser, sondern schlechter werden, kann als sicher gelten. Gilt übrigens auch für liebgewordene Standards im Arbeitsleben.
Die Abkommen werden unter strengster Geheimhaltung ausgearbeitet und könnten uns so unerfreuliche Dinge wie gechlorte Hähnchen, gentechnisch veränderte Pflanzen oder Fracking bescheren. Sollte sich ein Staat durch Verbraucherschutz- oder Umweltgesetze davor schützen wollen, treten die ebenfalls geheimen Schiedskommissionen in Aktion. Vor denen können Unternehmen entgangene Gewinne einklagen, sollten ihnen Gesetze im Wege sein. Und das Allerbeste an all dem: Die Verträge enthalten, soweit man weiß, keine Ausstiegsklausel. Einmal beschlossen, gelten sie bis in alle Ewigkeit.
Um das allgemeine Unbehagen in politische Energie umzuwandeln und dem Widerstand Gewicht zu verleihen, führt das Netzwerk Campact am 11. Oktober einen Aktionstag gegen die Geheimverträge durch. In Jena werden rund um das Stadtzentrum Unterschriften gesammelt, unter anderem am Johannistor durch die Piraten. Die Europäische Kommission hat zwar eine Bürgerinitiative zu diesem Thema abgelehnt, aber das ist kein Grund, die Sache bleiben zu lassen. Eine Million Unterschriften wären für eine Europäischen Bürgerinitiative notwendig, und die will man in den nächsten Monaten zusammenbekommen.
Wer mitmachen will – bei Campact gibt es nicht nur Informationen, sondern auch Spendenlisten. Schlechte Gesetze gibt es nicht nur deshalb, weil einige Leute gutes Geld damit verdienen, sondern auch, weil andere Leute auf dem Sofa sitzen bleiben und zusehen, statt auf die Straße zu gehen, solange noch Zeit ist.
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Über Heidrun Jänchen

Physikerin, Autorin von Fantasy und Science Fiction und als Mitglied der Bevölkerung engagierte und unangepasste Bürgerin
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Eine Antwort zu Hinterher ist es zu spät

  1. Max Headroom schreibt:

    Zum Thema „Was wir nicht selber tun, passiert nicht“ hat schon Johann Wolfgang von Goethe gesagt:
    „Es ist nicht genug zu wissen – man muß auch anwenden.
    Es ist nicht genug zu wollen – man muss auch tun.“
    Dann hoffen wir mal, es gibt genügend Menschen, die nicht nur meckern, sondern auch tun!

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