FDP-Kasperletheater, 2. Akt

Kasperkopf

Bereits am Montag Vormittag hatte Frank sich in einer Mail an JEZT über FDP-Banner und Autorenangabe unter unserer Piraten-Pressemeldung „irritiert“ gezeigt. Frank ist zu gut für diese Welt.
Drei Tage und einen heftigen Mailwechsel später sieht man sich zum Einlenken genötigt. Clemens, der befürchtete, ich könnte mit der Kalaschnikow in der Hand das FDP-Büro stürmen, wies deren Stadträte freundlich auf die organisatorische Abhängigkeit zwischen Piraten und FDP hin.
Jetzt hat JEZT zähneknirschend das FDP-Banner durch den sachlich neutralen VMT-Plan ersetzt, aber „FDP“ steht noch immer drunter. Außerdem fühlte sich „Chef vom Dienst“ Rainer Sauer bemüßigt, mich in einem weiteren Artikel von der Seite anzuonkeln und mir zu erklären, dass ich keine Ahnung vom Urheberrecht hätte. Damit beweist er allerdings nur, dass er nicht lesen kann: weder das Gesetz noch meinen Beschwerdebrief.
Er argumentiert nämlich, die FDP sei durch die gemeinsame Einreichung Mit-Urheber der VMT-Anfrage geworden. Das geht nun nicht. Urheber wird man durch die Schöpfung eines Werkes (Juristen und ihre Ausdrücke!), nicht durch Einreichung. Sonst wäre Dr. zu Guttenberg nämlich durch Einreichung seiner zusammenkopierten Doktorarbeit deren Urheber geworden und immer noch Doktor. Was das Veröffentlichungsrecht betrifft, das mit dem Urheberrecht nur mittelbar zu tun hat: Die Anfrage ist gemeinfrei, ganz im piratigen Sinne.
Außerdem war nicht die Anfrage, sondern die Pressemeldung dazu Gegenstand meiner Beschwerde. Die hält Herr Sauer-Guttenberg noch immer für einen Beitrag der FDP, weil er ihn FDP-freundlich aufgemotzt hat. Damit verhält er sich wie ein beim Abschreiben ertappter Schüler, der bockig erklärt, das sei gar nicht der Aufsatz des Klassenstrebers, nur weil er selbst ein paar kreative Rechtschreibfehler untergebracht hat. Der Mann ist – Eigendarstellung – „Mitglied im Kreisvorstand der FDP Jena und Vertreter im Landesparteirat der Freien Demokraten Thüringen“.
Obendrein nutzt er seinen Ausreden-Artikel, um dem Leser den Eintritt in die FDP nahezulegen. Oh ja, eine Partei, die so uncool ist und derart peinliche Eigenwerbung nötig, in die tritt man gern ein. Die Piraten sind ein Sauhaufen und eine Chaotentruppe, aber wenn ich mir etwas derartiges erlauben würden, dann würde mich die Basis teeren und federn, und mit Recht. Wir machen unsere Arbeit selber.
Allerliebst finde ich auch die Ehrenkäsigkeit, mit der JEZT/FDP/Sauer die Doktortitel bei Oberbürgermeister und FDP-Politiker Thomas Nitzsche ergänzt hat, nicht aber bei Prof. Beckstein und Dr. Jänchen.

Für alle, die es genau wissen wollen und sich einen Eindruck über die schöpferische Höhe der „FDP“-Bearbeitung machen wollen, hier der komplette Text. Das Fette sind Hinzufügungen der FDP, das Durchgestrichene ihre Streichungen. Da war einer so richtig kreativ …

Die “Zählgemeinschaft FDP / Piraten” reichte im Stadtrat eine “Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen” ein

Piraten und FDP reichen Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen ein

Pro Halbjahr hat jede Stadtratsfraktion in Jena das Recht auf eine Große Anfrage an Oberbürgermeister und Dezernenten. Die Zählgemeinschaft aus FDP und Piraten hatte sich dieses Recht erst im November erkämpft – und zeigt jetzt, dass sie es auch zu nutzen gedenkt.

Kurz vor Ende ihres ersten halben Jahres im Amt reichten deshalb die vier Stadträte der Zählgemeinschaft eine umfangreiche Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ein. Stadträtin Heidrun Jänchen: (Piraten) erklärt dazu: “Bei jeder Gebührenerhöhung wird über Sinn und Unsinn des VMT bis hin zu Ausstiegsszenarien debattiert, aber es bleibt bei Theaterdonner, weil keiner weiß, was der VMT für die Stadtfinanzen und die Fahrgäste genau bedeutet. Das wollen wir ändern.”

Insgesamt 54 Fragen haben sie und ihr Stadtratskollege Clemens Beckstein von der Zählgemeinschaft,(Piraten), der schon länger in der AG Bürgernahverkehr aktiv ist, zusammengestellt: von den Kosten für Stadt und JeNah über die erheblichen Gebührensteigerungen und Auswirkungen auf die Umwelt bis hin zu den rechtlichen Bedingungen für einen eventuellen Ausstieg. Viele davon sind Fragen von Fahrgästen, die an die beiden Piraten-Stadträte herangetragen wurden. Teuer, überflüssig, unverständlich, so etwa lauteten die Kommentare der Bürger. Während der Verbraucherpreisindex in den letzten neun Jahren um 14 % gestiegen ist, hat sich die Fahrkarte von Jena nach Weimar um rund 60 % verteuert. Die Zählgemeinschaft erhofft sich mit ihrer Großen Anfrage nun eine Klärung für diese und viele andere offene Fragen.

Bei den beiden anderen Partnern in der Zählgemeinschaft, den langjährig erfahrenen Stadträten Andreas Wiese und Dr. Thomas Nitzsche von den Freien Demokraten(FDP), rannten die beiden Piraten damit sozusagen “offene Türen” ein. Auch für Nitzsche und Wiese sie waren die vagen Verweise auf Synergieeffekte ein Ärgernis und belastbare Daten für die nächste Debatte ein Muss. Aussagen wie “Ohne Jena würde der VMT nicht funktionieren” wollen auch die Liberalen sie nicht länger gelten lassen. Denn für die Bürger wichtig ist nicht das politische Konstrukt VMT, sondern ein preiswertes und gut funktionierendes Nahverkehrsangebot.

Acht Wochen hat Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter jetzt Zeit, um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten. Man darf gespannt sein.

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Über Heidrun Jänchen

Physikerin, Autorin von Fantasy und Science Fiction und als Mitglied der Bevölkerung engagierte und unangepasste Bürgerin
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6 Antworten zu FDP-Kasperletheater, 2. Akt

  1. Max Headroom schreibt:

    Na, da war ja der Herr Sauer selten kreativ … um nicht zu sagen: Dummdreist.
    Aber wie sagte schon Franz Grillparzer (15.01.1791 – 21.01.1872):
    „Der Verstand und die Fähigkeit, ihn zu gebrauchen, sind zwei verschiedene Gaben.“

  2. gmr schreibt:

    Hi Heidrun,
    vielleicht war das fehlende „Dr.“ der dezente Hinweis der FDP, dass du wieder an den Herd sollst.

    • Heidrun Jänchen schreibt:

      Die Stadtrats-FDP hat vorhin hoch und heilig versprochen, da Ordnung zu schaffen. Aber an welchen Herd sollte Clemens zurück? Wenn ich den genialen Informatiker richtig einschätze, dann hält ihn seine Frau bewusst von diesem Küchenmöbel fern. Seine Begabung liegt sehr wahrscheinlich anderswo.
      Was mich betrifft: Zwischen meiner und Teufels Küche liegt im konkreten Fall nur ein sehr kurzer Korridor.

  3. Tobias N. schreibt:

    Ach, der Herr Sauer probt den Aufstand. Die Mail von Frank C verwurstet er, ohne auf den Kern – Urheberschaft des Beitrags! – einzugehen. Auch von mir wildert er Beiträge. Manchmal muss man ihn sogar daran erinnern, dass man so etwas nicht tun sollte. […] Ende Januar wollte er vorlegen, wie sein me too-Portal als Verein anerkannt worden ist. Seit Juni hadert er damit. So doof wie er glaubt, ist das Finanzamt nicht. Der gefälschte Beitrag auf dem Blog vom KSJ-Sauer beweist, dass er es nicht kann. Seine Kommentare disqualifizieren ihn.
    Anmerkung Heidrun Jänchen: Auf Einspruch von Herrn Sauer habe ich aus diesem Kommentar zwei Sätze entfernt – natürlich nach der von ihm als angemessen erachteten Wartezeit von vier Tagen. Solange brauchte er, um wenigstens das FDP-Banner über meinem Text zu entfernen.

  4. Tobias N schreibt:

    Es steht immer noch als Autor „FDP Jena“ unter dem Beitrag, den ausschließlich Piraten verfasst haben. Das widerspricht nicht nur dem Urheberrecht, sondern auch den Bedingungen für eine Mitgliedschaft der FDP (nur eine Parteimitgiledschaft ist möglich). Mit dem Urheberrecht nimmt es der Beitragserheber dann auch nicht so genau: Auf dem Schreiben einer ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisterin prangt © Stadt Jena KSJ (https://blog.jena.de/strassenbaubeitraege/2015/01/28/anmerkungen-von-orteilbuergermeisterin-meier-woellnitz-zur-berichtsvorlage-der-stadt-jena-nr-140220-be/) Das hindert den Beitragserheber aber nicht daran, eine Antwort hinzuschreiben, die man durchaus als Ehrverletzung verstehen kann. Man kann sie hier finden: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//to0040.php?__ksinr=6633 – (Protokoll_Anlage_TOP 10_Antwort Fragen OTB Woellnitz_KSJ 608 KB).
    Für dieses mangelhafte Geschreibsel benötigte Herr Sauer 10 Wochen! Vorgeschrieben sind max. 14 Tage.

    ***
    ___

    Hallo Heidrun, egal ob Du diesen Beitrag freischaltest: bitte ändere

    metoo-Pmetoo-Portal
    in me too-Portal

    [- bedeutet ich auch – wird für Abschreiber und Absahner verwendet]

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