Das hab ich nicht bestellt!

Jena hat seit geraumer Zeit keinen Werkleiter für den Eigenbetrieb „Kultur und Marketing Jena“ mehr. Ab und an geht einem so einer verloren.
Jetzt hat man einen gefunden. Bleibt nur ein Problem – die Thüringer Kommunalordnung schreibt in §76 vor:

„(1) Für Unternehmen der Gemeinde ohne eigene Rechtspersönlichkeit, die außerhalb des Haushaltsplans der Gemeinde nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet werden (Eigenbetriebe), bestellt der Gemeinderat eine Werkleitung und einen Werkausschuss. „

Speiziege.jpgDer Gemeinderat, das sind nicht nur die braven Sockenpuppen der Koalition, sondern auch diese aufmüpfigen Piraten. Die Fragen stellen. Die meinen, als Stadtrat sollte man wenigstens nachvollziehen können, warum die Wahl auf diesen und keinen der anderen 112 Bewerber gefallen ist. Es gibt doch bestimmt Protokolle der Auswahlkommission? Wenn es die gäbe und man sie mir zur Verfügung gestellt hätte, dürfte ich darüber nicht reden, denn Personalangelegenheiten sind nichtöffentlich. Aber keiner kann mir verbieten, über das zu reden, was ich nicht gelesen habe: die Protokolle der Auswahlkommission und des Werkausschusses Kultur und Marketing, der erst am Abend zuvor getagt hatte. Die Auswahlkriterien. Informationen über andere Bewerber. Weil ich sie nicht bekommen habe. Die anderen 41 Stadträte freilich auch nicht, nur die vier, die in der Kommission saßen.
Mein Hinweis, wir sollten im Stadtrat eine Entscheidung treffen, stieß bei der Koalition auf lautstarken Widerspruch. Stattdessen war immer wieder von Vertrauen die Rede. Meine Forderung nach minimalen Informationen wurde damit gekontert, dass ja mein Parteikamerad im Hauptausschuss hätte Fragen stellen können. Was Kamerad Clemens zu der Feststellung veranlasste, er könnte doch nicht entscheiden, wie ich abstimme. Es war sichtlich eine neue Erkenntnis, dass jeder Stadtrat seinem eigenen Gewissen und nicht dem des Fraktionschefs verpflichtet ist. Ach ja, den haben wir gar nicht, weil wir keine Fraktion sind.
Danach – und öffentlich – erklärte uns noch einer der Dezernenten, wir würden uns da verrennen. In der ThürKO stünde, dass der Stadtrat die Entscheidung des Oberbürgermeisters bestätigt, nicht, dass er selbst eine trifft. In seiner Lesart hieß das: Der Stadtrat stimmt der Entscheidung des Oberbürgermeisters zu. Basta, keine Debatte. Allerdings ist das mit dem Wortlauf des Gesetzes nicht zu vereinbaren. Da steht nichts von Oberbürgermeister und nichts von Bestätigung, sondern von Bestellung. Das ist nun eine wunderliche Formulierung aus dem Juristischen, aber doch ganz eindeutig, da keine andere Instanz genannt ist, die eine Entscheidung zu treffen hat.
Und deshalb habe ich, obwohl der Kulturmensch vielleicht lieb und nett und fähig ist, gegen diese Vorlage gestimmt. Denn das habe ich nicht bestellt. Es ist mir einfach so geliefert worden.

PS: … und wer sich jetzt wundert, was die unflätig die Zunge herausstreckende Ziege hier zu tun hat – in der Edda gibt es eine Ziege, und die heißt Heidrun …

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Über Heidrun Jänchen

Physikerin, Autorin von Fantasy und Science Fiction und als Mitglied der Bevölkerung engagierte und unangepasste Bürgerin
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Eine Antwort zu Das hab ich nicht bestellt!

  1. Jenenserin schreibt:

    Hahaha, liebe Heidrun. Ich bin auch lieber eine meckernde Ziege als ein Schaf, was man überall vorführen kann. Gerade übrigens Kommentar in Eichplatzliste gemailt, zu unserer heutigen Veröffentlichung Ergebnis Eichplatzwerkstatt in der OTZ. Ich glaube, die Mensvhen verlernen das verstehende lesen. Deshalb meine kritische Mail.

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