Daten im Frühling

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Ich erinnere mich noch gut an die Anfangszeit der Eichplatzdebatte, in der immer wieder ein Einzelhandelsgutachten auftauchte, das angeblich den Bedarf an einem weiteren Einkaufszentrum belegte. Es konnte nur im Dezernat 3 eingesehen werden und durfte auf gar keinen Fall wörtlich zitiert werden – wegen des Urheberrechts. Jean Winkler marschierte hin und las, und stellte erstaunliches fest: Das Ding war zehn Jahre alt und belegte bei etwas Nachdenken genau das Gegenteil von dem, was behauptet wurde.
Später im Stadtentwicklungsausschuss führte Stadtarchitekt Matthias Lerm ein neues Einzelhandelsgutachten als Beleg für den Bedarf an – einsehbar in der Amtsstube. Ich war da, das Gutachten nicht. Es existierte einfach nicht. Man tröstete mich mit dem Nahversorgungskonzept, das sich mit Butter und Windeln beschäftigt, nicht mit Textil- und Elektronik-Filialisten.
Als die geballte Weisheit der Eichplatz-Gutachten endlich dem Ausschuss zugänglich gemacht wurde, war es genau 50 Stunden vor der Sitzung, in der sie behandelt wurde. Es waren über 200 Seiten. Und falls jetzt einer denkt, vier Seiten pro Stunde seien kein großes Ding – 16 Stunden von den 50 musste ich arbeiten, weitere 15 schlafen, und ab und zu sitzt man auch auf dem Klo.
Letzter Höhepunkt der Informationsverweigerung: Das Gutachten zu einem Schulneubau wurde dem Stadtrat schon nach 18 Monaten zur Verfügung gestellt. Da wollte man den Bauplan ändern, weil genau die Bodenbeschaffenheit zu Mehrkosten von 5 Millionen Euro geführt hätte.
Durch meine Auseinandersetzung mit der städtischen Bürokratie habe ich gelernt, was Herrschaftswissen ist. Studien, die keiner kennt, kann man nach Lust und Laune interpretieren – oder gleich selbst erfinden.
Deshalb haben wir eine Beschlussvorlage an den Stadtrat eingereicht, dass alle im Auftrag der Stadt erstellten Studien innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zu veröffentlichen sind.
Es gab ein bisschen Gezerre darum: Verweis in den Hauptausschuss, ein Gutachten des Rechtsamtes, das Mäuerchen baute, Kosten, Aufwand … Aber letztlich fiel unserer wackeren Koalition kein wirklich guter Vorwand ein, das Ding zu kippen, ohne das Gesicht zu verlieren. Nur der Fraktionschef der Grünen spielte die eingeschnappte Leberwurst und warf uns Bürgertäuschung vor, weil es Dinge gibt, die natürlich nicht veröffentlicht werden dürfen. Das amtsärztliche Gutachten zur Langzeiterkrankung des städtischen Müllmanns Max Mustermann etwa. Das wollen wir aber gar nicht, und wer lesen kann, weiß das.
An der Mehrheit änderte die letzte Dreckwerf-Runde nichts, auch wenn sich SPD und Grüne der Stimme enthielten. So viel Glasnost ist denen unheimlich. Ab sofort beginnt die Open-Data-Zeit in Jena. Und die Sonne scheint schön wie nie über der Stadt. Frühling. Tauwetter.

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Feministisches Fundstück: Alles außer Tiernahrung

Neuerdings werde ich zu allem Möglichen eingeladen, und da ich im Alltag als Frau gelesen werde, natürlich auch zu jeder frauenpolitischen Veranstaltung. Zuweilen fällt es schwer, ernst zu bleiben, etwa bei dieser Ausführung:

frauenkampftag

Das ist zunächst einmal ziemlich vereinnahmend. Wie kommen die dazu, für praktisch alle sexuellen Identitäten sprechen zu wollen? Mal ganz davon abgesehen, dass sie ihnen das Etikett “Frauen*” anhängen, das zwar irgendwie ein wenig anders aussieht als “Frauen”, aber doch stark weiblich dominiert ist (6:1 nach Buchstaben).
Außerdem ist es ein großer verbaler Aufwand für eine sehr simple Aussage: Wir meinen alle außer heterosexuelle Männer. Das wäre eine klare Ansage, nicht so verdruckst. Wäre aber auch irgendwie diskriminierend, denn sehen wir den Fakten ins Auge: Heterosexuelle Männer sind in unserer Gesellschaft eine Minderheit, weil schon Männer an sich eine sind. Es gibt mehr Frauen.
“Egal wie du aussiehst oder als was du bei der Geburt eingeordnet wurdest – unser Feminismus schließt dich ein.” Ja, zumindest wenn du inzwischen eingesehen hast, dass das mit dem Pimmel ein Irrtum der Natur war. Mir ist es peinlich, von diesem verqueren Feminismus eingeschlossen zu sein, denn natürlich verstehe ich mich nicht als “Frau*”. Zu wie viel Prozent muss ich mich als Mann* fühlen, damit ihr mich rauslasst?

 

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Was macht eigentlich Feuerdorn lecker?

Um es gleich vorweg zu sagen: Tante Wiki meint, die Beeren enthielten cyanogene Glykoside, und es sei nicht die beste Idee, sie zu essen.
Aber das gilt offensichtlich nur für Menschen. Jedenfalls sind mir im Garten keine Amseln aufgefallen, die in die Ecke kotzen. Allerdings haben sie die roten Beeren den ganzen Herbst über verschmäht und sind lieber über den Weinstock hergefallen. Erst nach dem kurzen Wintereinbruch nach Weihnachten saß die Hecke plötzlich voller Amseln:

Amsel_FeuerdornKann es sein, dass da ähnlich wie bei Schlehen irgendwas Unleckeres durch den Frost geknackt und in Zucker umgewandelt wird? Und warum sind die Feuerdörner 2, 4 und 5 ratzekahl gefressen, während die Nummern 1 und 3 schnöde missachtet werden?
Es sind tatsächlich 5 verschiedene Sorten, aber die Banderolen mit den Namen sind vermutlich längst verblichen, auf jeden Fall aber hinter dichten Dornen unerreichbar. An der Farbe kann es nicht liegen; in beiden Kategorien gibt es sowohl gelb als auch rot bebeertes Gesträuch.
Bleibt als Fazit, dass Feuerdorn offensichtlich ein für die einheimische Fauna interessantes Gewächs ist – unter Umständen. Das mit dem Frost werde ich im Auge behalten, falls wir mal wieder einen Winter bekommen. Derzeit allerdings haben sich die Amseln darauf verlegt, das Moos auf der Wiese zu durchwühlen. Wahrscheinlich warten sie sehnsüchtig auf den Beginn der Kompost-Saison.

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FDP-Kasperletheater, 2. Akt

Kasperkopf

Bereits am Montag Vormittag hatte Frank sich in einer Mail an JEZT über FDP-Banner und Autorenangabe unter unserer Piraten-Pressemeldung „irritiert“ gezeigt. Frank ist zu gut für diese Welt.
Drei Tage und einen heftigen Mailwechsel später sieht man sich zum Einlenken genötigt. Clemens, der befürchtete, ich könnte mit der Kalaschnikow in der Hand das FDP-Büro stürmen, wies deren Stadträte freundlich auf die organisatorische Abhängigkeit zwischen Piraten und FDP hin.
Jetzt hat JEZT zähneknirschend das FDP-Banner durch den sachlich neutralen VMT-Plan ersetzt, aber „FDP“ steht noch immer drunter. Außerdem fühlte sich „Chef vom Dienst“ Rainer Sauer bemüßigt, mich in einem weiteren Artikel von der Seite anzuonkeln und mir zu erklären, dass ich keine Ahnung vom Urheberrecht hätte. Damit beweist er allerdings nur, dass er nicht lesen kann: weder das Gesetz noch meinen Beschwerdebrief.
Er argumentiert nämlich, die FDP sei durch die gemeinsame Einreichung Mit-Urheber der VMT-Anfrage geworden. Das geht nun nicht. Urheber wird man durch die Schöpfung eines Werkes (Juristen und ihre Ausdrücke!), nicht durch Einreichung. Sonst wäre Dr. zu Guttenberg nämlich durch Einreichung seiner zusammenkopierten Doktorarbeit deren Urheber geworden und immer noch Doktor. Was das Veröffentlichungsrecht betrifft, das mit dem Urheberrecht nur mittelbar zu tun hat: Die Anfrage ist gemeinfrei, ganz im piratigen Sinne.
Außerdem war nicht die Anfrage, sondern die Pressemeldung dazu Gegenstand meiner Beschwerde. Die hält Herr Sauer-Guttenberg noch immer für einen Beitrag der FDP, weil er ihn FDP-freundlich aufgemotzt hat. Damit verhält er sich wie ein beim Abschreiben ertappter Schüler, der bockig erklärt, das sei gar nicht der Aufsatz des Klassenstrebers, nur weil er selbst ein paar kreative Rechtschreibfehler untergebracht hat. Der Mann ist – Eigendarstellung – „Mitglied im Kreisvorstand der FDP Jena und Vertreter im Landesparteirat der Freien Demokraten Thüringen“.
Obendrein nutzt er seinen Ausreden-Artikel, um dem Leser den Eintritt in die FDP nahezulegen. Oh ja, eine Partei, die so uncool ist und derart peinliche Eigenwerbung nötig, in die tritt man gern ein. Die Piraten sind ein Sauhaufen und eine Chaotentruppe, aber wenn ich mir etwas derartiges erlauben würden, dann würde mich die Basis teeren und federn, und mit Recht. Wir machen unsere Arbeit selber.
Allerliebst finde ich auch die Ehrenkäsigkeit, mit der JEZT/FDP/Sauer die Doktortitel bei Oberbürgermeister und FDP-Politiker Thomas Nitzsche ergänzt hat, nicht aber bei Prof. Beckstein und Dr. Jänchen.

Für alle, die es genau wissen wollen und sich einen Eindruck über die schöpferische Höhe der „FDP“-Bearbeitung machen wollen, hier der komplette Text. Das Fette sind Hinzufügungen der FDP, das Durchgestrichene ihre Streichungen. Da war einer so richtig kreativ …

Die “Zählgemeinschaft FDP / Piraten” reichte im Stadtrat eine “Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen” ein

Piraten und FDP reichen Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen ein

Pro Halbjahr hat jede Stadtratsfraktion in Jena das Recht auf eine Große Anfrage an Oberbürgermeister und Dezernenten. Die Zählgemeinschaft aus FDP und Piraten hatte sich dieses Recht erst im November erkämpft – und zeigt jetzt, dass sie es auch zu nutzen gedenkt.

Kurz vor Ende ihres ersten halben Jahres im Amt reichten deshalb die vier Stadträte der Zählgemeinschaft eine umfangreiche Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ein. Stadträtin Heidrun Jänchen: (Piraten) erklärt dazu: “Bei jeder Gebührenerhöhung wird über Sinn und Unsinn des VMT bis hin zu Ausstiegsszenarien debattiert, aber es bleibt bei Theaterdonner, weil keiner weiß, was der VMT für die Stadtfinanzen und die Fahrgäste genau bedeutet. Das wollen wir ändern.”

Insgesamt 54 Fragen haben sie und ihr Stadtratskollege Clemens Beckstein von der Zählgemeinschaft,(Piraten), der schon länger in der AG Bürgernahverkehr aktiv ist, zusammengestellt: von den Kosten für Stadt und JeNah über die erheblichen Gebührensteigerungen und Auswirkungen auf die Umwelt bis hin zu den rechtlichen Bedingungen für einen eventuellen Ausstieg. Viele davon sind Fragen von Fahrgästen, die an die beiden Piraten-Stadträte herangetragen wurden. Teuer, überflüssig, unverständlich, so etwa lauteten die Kommentare der Bürger. Während der Verbraucherpreisindex in den letzten neun Jahren um 14 % gestiegen ist, hat sich die Fahrkarte von Jena nach Weimar um rund 60 % verteuert. Die Zählgemeinschaft erhofft sich mit ihrer Großen Anfrage nun eine Klärung für diese und viele andere offene Fragen.

Bei den beiden anderen Partnern in der Zählgemeinschaft, den langjährig erfahrenen Stadträten Andreas Wiese und Dr. Thomas Nitzsche von den Freien Demokraten(FDP), rannten die beiden Piraten damit sozusagen “offene Türen” ein. Auch für Nitzsche und Wiese sie waren die vagen Verweise auf Synergieeffekte ein Ärgernis und belastbare Daten für die nächste Debatte ein Muss. Aussagen wie “Ohne Jena würde der VMT nicht funktionieren” wollen auch die Liberalen sie nicht länger gelten lassen. Denn für die Bürger wichtig ist nicht das politische Konstrukt VMT, sondern ein preiswertes und gut funktionierendes Nahverkehrsangebot.

Acht Wochen hat Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter jetzt Zeit, um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten. Man darf gespannt sein.

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Ich bin die FDP

Im Januar schrieb ich die erste Große Anfrage an den Stadtrat – zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) und dessen Nutzen oder Schaden für Kommune und Reisende. Natürlich nicht allein. Mich unterstützten die üblichen Verdächtigen – Clemens und Frank – sowie mit Olaf Behr ein Vertreter des Bündnisses PRO BAHN. Auf die insgesamt 54 Fragen sind wir stolz. Es war eine Menge Arbeit. Einreichen konnten wir das Ganze nur zusammen mit der FDP, denn die Piraten-Nichtfraktion dürfte allein nur kleine Anfragen stellen. Für die große brauchen wir die Zählgemeinschaft, eine Art Fraktion light, die keine politische Übereinstimmung voraussetzt.
Da die FDPler sich gern als Verkehrsexperten darstellen, war das auch kein Problem. In der VMT-Debatte sind unsere Standpunkte gar nicht so verschieden, und Fragen stellen kann nie falsch sein.
Letztes Wochenende schrieb ich auch noch eine Pressemeldung dazu. Natürlich nicht allein. Die üblichen Verdächtigen Frank und Clemens waren auch diesmal dabei. Sie ging über die offizielle e-Mail der Piraten Jena an die Medien. Bei jenapolis sieht der Beitrag so aus:
VMT_jenapolis1

Und bei JEZT, einer Website des FDP-Mitglieds Rainer Sauer, wurde das daraus:
VMT_JEZT1
VMT_JEZT2

Zugegeben, JEZT hat ein paar kleine, aber feine Änderungen eingebracht. Aus “Heidrun Jänchen (Piraten)” wurde “die Stadträtin Heidrun Jänchen” und aus “den Partnern in der Zählgemeinschaft, Andreas Wiese und Thomas Nitzsche (FDP)” wurden die “beiden anderen Partnern in der Zählgemeinschaft, die langjährig erfahrenen Stadträte Andreas Wiese und Dr. Thomas Nitzsche von den Freien Demokraten”. Natürlich hat man die FDP immer an erster Stelle genannt.
Wie man davon aber zu dem Schluss kommen kann, der Autor des Artikels sei die FDP Jena, das erschließt sich mir nicht. Zumal sich Frank bereits gestern Mittag bei der Redaktion beschwert hat. Geändert wurde nichts. Die fühlen sich im Recht. Es gibt nur eine mögliche Erklärung dafür: Ich bin die FDP und habe es bisher nur nicht gemerkt. Dr. Jänchen und Mrs. FDP, sozusagen. Wahrscheinlich gehe ich nachts in scheußlich gelb-magenta-gemusterten Klamotten durch die Straßen und erschrecke späte Passanten – oder Schlimmeres.
Was soll ich jetzt bloß tun?

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Während man die Festungsmauern erhöht …

Das Attentat auf Charlie Hebdo hat inzwischen eine ganze Reihe unerfreulicher Reaktionen gezeitigt. Es ist viel von mehr Überwachung, Einschränkung der Reisefreiheit und neuen Straftatbeständen die Rede – Abbau der Freiheit im Namen der Freiheit.
Klar scheint eins zu sein: alle Araber sind Moslems, und der Islam ist böse. Mehr Soldaten, mehr Bomben, mehr Drohen können also gar nicht falsch sein. Wer im arabischen Lebensmittelladen einkauft, macht sich verdächtig, den Terrorismus zu finanzieren. (Ist aber der einzige, der Guanabana-Saft führt oder diese scharfen Erbsenmehlfladen …) Deshalb verdient der Beitrag von The Inquisitr, der arabische Karikaturen zur Verteidigung von Satire und freier Meinungsäußerung zeigt, einen Link. Von persönlicher Betroffenheit zeugt vor allem das Artikelbild:

Leider gibt der Artikel keine Quelle an, aber immerhin eine Übersetzung: Der Dolch trägt die Aufschrift “Pressegesetz”, während das Opfer das Wort “Freiheit” an die Wand schreibt.
Paris ist deutlich näher dran. Ich liebe Frankreich. Aber der marokkanische Karikaturist scheint unseren Zuspruch ebenso nötig zu haben.

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Religiöse Revolution

DornenkroneKaum äußert mal einen Mensch einen absolut vernünftigen Gedanken, da kommt die Unvernunft daher und protestiert. Professor Nikolaus Knoepffler von der Jenaer Universität meint, man sollte den Religionsunterricht am besten ganz abschaffen, statt jeder Religionsgemeinschaft ihren ganz persönlichen anzubieten. Die religiöse Unterweisung sei Sache der Gemeinden. Sehr richtig stellt er fest, dass in Thüringen die übergroße Mehrzahl der Bevölkerung, nämlich zwei Drittel, nicht einmal dem christlichen, sondern einfach gar keinem Glauben anhängt. Und wenn man das Eichsfeld vernachlässigt, bleibt ein großer Haufen ungläubigen Volkes übrig. Warum also Steuergeld für konfessionellen Unterricht ausgeben? Der Mann stammt übrigens aus Unterfranken, einer weitgehend christlichen Gegend.
Ich hätte ja noch verstanden, wenn die CDU sich über die Ketzerei aufgeregt hätte. Die behauptet ja, Partei der Christen zu sein, wie unchristlich die Politik auch ausfallen mag. Aber die überlässt den Kampf um die religiöse Indoktrination den Thüringer Grünen. Standen die Grünen nicht mal für Rebellion gegen die Konventionen, freie Liebe und Haschisch? Jetzt also für Religion. Und womit begründet Astrid Rothe-Beinlich (nein, ich verzichte auf den naheliegenden Kalauer!) die Wichtigkeit des Glaubensunterrichts? “Für uns stellt der Religionsunterricht in unseren Schulen auch eine Errungenschaft der friedlichen Revolution dar, war dieser doch in der DDR undenkbar.”
Ah ja. Was in der DDR undenkbar war, muss gut sein. Nur so als Hinweis: Bei uns auf dem Dorf gab es die Christenlehre, zu der ich aus Anlass meiner Einschulung freundlich eingeladen wurde. Ich beschloss damals, den Unsinn zu ignorieren und lieber im Schulchor zu singen, in der AG Leichtathletik zu trainieren und im Mathezirkel meinen Kopf zu zerbrechen. Niemand hat mich beeinflusst, nicht einmal meine Eltern.
Jedenfalls muss nach der Logik der grünen Frau Rothe-Beinlich auch die Masernepidemie, die derzeit in Berlin umgeht, als Errungenschaft der friedlichen Revolution gelten, denn die war in der DDR auch undenkbar. Sollte man nicht lieber Logik als Schulfach einführen? Oder wenigstens den in der DDR sehr denkbaren Technik-Unterricht?
Religiöse Indoktrination als Zeichen der Freiheit – darauf muss man erst mal kommen. Aber in Jena glauben die Grünen ja auch, 150 gefällte Bäume könnte man mit fünf (in Zahlen: 5) Nistkästen ersetzen.

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